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05.04.2019

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 09.04.2019

Am Dienstag, 09.04.2019, 19.30 Uhr  findet im Sitzungssaal des Rathauses Dörlinbach, Hauptstr. 5, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Die zum jeweiligen Tagesordnungspunkt gehörenden Sitzungsvorlagen finden Sie nach der Tagesordnung entsprechend aufgelistet. Durch einen Klick können diese geöffnet werden.


TAGESORDNUNG:

  1. Bürgerfragestunde
  2. Einzelbauvorhaben
    a)  Umbau eines Lebensmittelgeschäftes zu einer Wohnung auf dem Grundstück Flurst.Nr. 441/2 Gemarkung Schuttertal (Talstr. 23)
    vgl. DS 19/036  
  3. Sanierung der Hallenbeleuchtung der Turn- und Festhalle Dörlinbach
    Vergabe der Arbeiten
    vgl. DS 19/037   
  4. Sanierung der öffentlichen Wasserversorgungsleitungen im Zuge der Ortsdurchfahrt Schuttertal
    Vergabe der Arbeiten
  5. Erneuerung des Hallenbodens in der Turn- und Festhalle Schuttertal
    Vergabe des Planungsauftrages und Durchführung einer beschränkten Ausschreibung
  6. Ortsteiljubiläum „750 Jahre Schuttertal“ im Jahr 2020
    a) Gründung einer „750 Jahre Schuttertal GbR“ – Zustimmung zur formalen Vereinbarung
    b) Vorfinanzierung von verschiedenen Ausgabeposten durch die Gemeinde
    c) Übernahme eines eventuellen Verlustes
    vgl. DS 19/041 
  7. Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Schuttertal
    a)  Fortschreibung der Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2019/2020
    b)  Weiterbeschäftigung einer hauswirtschaftlichen Kraft in der Kindertageseinrichtung Schuttertal
    vgl. DS 19/046
  8. Antrag der Nachbarschaftshilfe Schuttertal e.V. auf Erhöhung des Förderbeitrages
    vgl. DS 19/039
  9. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung zur Verlängerung der am 21.12.2006 erteilten immissionschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung um weitere 10 Jahre zum Weiterbetrieb des auf den Grundstücken Flurst.Nrn. 231/1 und 232/1 der Gemarkung Freiamt sowie den Flurst.Nrn. 174/3 und 175/2 der Gemarkung Schweighausen bestehenden SteinbruchsStellungnahme der Gemeinde Schuttertal
    vgl. DS 19/040
  10. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Neugenehmigung für die Errichtung und Inbetriebnahme einer Windenergieanlage des Typs ENERCON E-141 EP 4 auf dem Grundstück Flurst.Nr. 98 der Gemarkung Seelbach-Schönberg
    vgl. DS 19/038
  11. Freiwillige Feuerwehr Schuttertal
    Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreters für die Einsatzabteilung Dörlinbach
    vgl. DS 19/034      
  12. Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Schuttertal (Feuerwehrentschädigungssatzung)
    vgl. DS 19/035
  13. Erlass einer Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung
    vgl. DS 19/043
  14. Tourismuszahlen 2018
  15. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
  16. Bekanntgaben der Verwaltung
    a)  Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12. März 2019
    b)  Aktuelles

 Im Folgenden die jeweiligen Sitzungsvorlagen:

Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen. 

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