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09.11.2018

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am 13.11.2018

Am Dienstag 13. November 2018, 19.30 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses Dörlinbach, Hauptstr. 5, 77978 Schuttertal, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Die zum jeweiligen Tagesordnungspunkt gehörenden Sitzungsvorlagen finden Sie nach der Tagesordnung entsprechend aufgelistet. Durch einen Klick können diese geöffnet werden.

TAGESORDNUNG:

  1. Bürgerfragestunde
  2. Einzelbauvorhaben:
    a) Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flurst.Nr. 21 Ge-markung Schweighausen (Bergstraße)
    b) Abbau eines bestehenden Mastes und Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast auf dem Grundstück Flurst.Nr. 87 Gemarkung Schuttertal (Untertal 3)
    vgl. DS 18/084
  3. Brückenbauwerke in der Gemeinde
    a) Erneuerung der Prinschbachbrücke beim Ziegelhüttenplatz, Ortsteil Dörlinbach – Vorstellung der geänderten Planung und weiteres Verfahren
    b) Vorstellung der Brückenprüfungen 2018 und weiterer Sanierungsmaßnahmen
  4. Dritte Änderung des Bebauungsplans „Kappelberg III“ sowie der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Kappelberg III“, Ortsteil Dörlinbach im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung
    a) Beratung, Abwägung und Beschlussfassung über die im vereinfachten Verfahren im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Träger öffentlicher Belange ein-gegangenen Stellungnahmen
    b) Satzungsbeschluss
    vgl. DS 18/090
  5. Errichtung eines Gemeindearchivs im Kellergeschoss des Grundschulgebäudes Schweighausen
    Anschaffung von Fahrregalen mit Drehsternantrieb
    vgl. DS 18/085
  6. Erlass einer Benutzungs- und Entgeltordnung für das Bergdorfhaus Schweighausen zum 01.01.2019
    vgl. DS 18/094
  7. Jugendförderung für die hallensporttreibenden Vereine
    vgl. DS 18/088
  8. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
  9. Bekanntgaben der Verwaltung
    a) Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23. Oktober 2018
    b) Aktuelles
    Kündigung des Stromliefervertrages für die Gemeindegebäude zum 31.12.2019 durch die Ener-giedienst AG in Rheinfelden und Teilnahme an einer Bündelausschreibung

 Im Folgenden die jeweiligen Sitzungsvorlagen:

1)DS 18-097 - (PDF / 114 kB)
2)DS 18-099 - (PDF / 367 kB)
3)DS 18-100 - (PDF / 121 kB)
4)DS 18-101 - (PDF / 450 kB)
5)DS 18-102 - (PDF / 106 kB)

Zu dieser Sitzung ist die interessierte Bevölkerung freundlichst eingeladen. 

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